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MdL Lerchenfeld: Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen

66,51 Mio. € für Oberfranken

27.10.2016

Kulmbach / München  „Auch im Jahr 2016 unterstützt der Freistaat Bayern unsere oberfränkischen Kommunen mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen. In diesem Jahr fließen Gelder in Höhe von 66,51 Mio. € in unsere Heimatregion. Die Gelder teilen sich dabei in 10,2 Mio. € für die Landkreise, und rund 56,31 Mio. € für die Städte und Gemeinden in Oberfranken auf.“, teilte der Kulmbacher CSU-Landtagsabgeordnete Ludwig Freiherr von Lerchenfeld mit. Der Landkreis Kulmbach bekommt insgesamt 4,02 Mio. €.

Um 30 Mio. € hat der Freistaat in diesem Jahr das Mittelvolumen von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen auf nun landesweit 150 Mio. € angehoben. Über die Verteilung der Mittel wurde gestern im so genannten Verteilerausschuss entschieden. Dort sitzen das Bayerische Innen- und das Finanzministerium sowie die kommunalen Spitzenverbände.
„Auch unser Landkreis Kulmbach profitiert von diesen Unterstützungsmaßnahmen. Im Einzelnen erhält der Landkreis 2 Mio. €, der Markt Grafengehaig 150.000€, die Gemeinde Harsdorf 150.000€, die Stadt Kupferberg 220.000€, der Markt Marktleugast 400.000€, der Markt Presseck 300.000€, die Stadt Stadtsteinach 300.000€ und der Markt Thurnau 500.000€.“ so Lerchenfeld.

Im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs werden auf Antrag neben den klassischen Bedarfszuweisungen seit mehreren Jahren auch so genannte „Stabilisierungshilfen“ bewilligt. Rückläufige Bevölkerungsentwicklung, Sonderbelastungen, Ausfälle von Gewerbesteuer, Hochwasserkatastrophen oder länger andauernde Schwierigkeiten sind unter anderem Gründe für diese Zuweisungen. „Die Stabilisierungshilfen sind als Bedarfszuweisungen für strukturelle Härten, die ihren Ursprung in der Bevölkerungsentwicklung haben, zu sehen. Es kann einer Kommune ganz schnell passieren, auf solche Sondermittel angewiesen zu sein und ich bin sehr dankbar, dass der Freistaat hier so kräftig unterstützen kann.“ so Lerchenfeld abschließend.

Ludwig Freiherr von Lerchenfeld

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