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MdL Lerchenfeld: Landkreis Kulmbach erhält 941.000 Euro Fördermittel für kommunale Hochbaumaßnahmen

15.04.2016

Kulmbach / München Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat hat heute die Zuweisungen für kommunale Hochbaumaßnahmen bekannt gegeben. Der Landkreis Kulmbach wird in diesem Jahr mit 941.000 Euro Fördermitteln bedacht, worüber Landtagsabgeordneter Ludwig Freiherr von Lerchenfeld informiert. „Der Freistaat Bayern ist und bleibt ein zuverlässiger Partner seiner Kommunen. Besonders freut es mich, dass wir beim Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen durch die Fördermittelzusage von Staatsminister Dr. Söder erneut einen großen Schritt vorangekommen sind. Unser Einsatz für die Förderung von Projekten im Landkreis Kulmbach hat sich gelohnt.“, so Lerchenfeld.

Folgende Projekte werden gefördert:
•    Umbau und Erweiterung Markgraf-Georg-Friedrich Gymnasium mit 839.000 Euro (Landkreis Kulmbach)
•    Umbau und Erweiterung Staatliche Realschule Kulmbach mit 50.000 Euro (Landkreis Kulmbach)
•    Generalsanierung mit Erweiterung Kindergarten „Arche Noah“ mit 16.000 Euro (Markt Kasendorf)
•    Generalsanierung mit Umbau und Erweiterung Kindertageseinrichtung „Schutzengelheim“ mit 36.000 Euro (Markt Mainleus).

Hintergrund:
Mit Blick auf den ungebrochen hohen Investitionsbedarf der bayerischen Kommunen werden die Fördermittel in diesem Jahr mit knapp 430 Millionen Euro auf gleich hohem Niveau wie im Vorjahr fortgeführt. Gefördert werden vor allem Bau und Sanierung von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen. Der von den Kommunen angemeldete Bedarf kann auch in diesem Jahr wieder in vollem Umfang gedeckt werden.
Die Bauförderung von öffentlichen Schulen und die Förderung von Baumaßnahmen von Kindertageseinrichtungen nach Art. 10 FAG stellen einen der Schwerpunkte des kommunalen Finanzausgleichs dar. Mit den verfügbaren Mitteln kann der von den Kommunen für dieses Jahr angemeldete Bedarf erneut vollumfänglich gedeckt werden. Rund 91 % des gemeldeten Fördermittelbedarfs im Schulbaubereich bzw. rund 85 % des Bedarfs für Kindertageseinrichtungen können mit Ausgabemitteln, die bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen können, bedient werden. Der Rest entfällt auf die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen, deren Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres möglich ist.

Ludwig Freiherr von Lerchenfeld

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