Neues aus dem Landtag

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Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen bewilligt -

59,1 Millionen EURO fließen nach Oberfranken

28.10.2015

Der Freistaat Bayern hat gestern die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen für bewilligt. In diesem Jahr wurde das Mittelvolumen von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen um 20 Millionen Euro auf landesweit 120 Millionen Euro erhöht, das teilte CSU Landtagsabgeordneter Ludwig Freiherr von Lerchenfeld mit.
„Es freut mich, dass Oberfranken 59.171.821 € an Fördermitteln erhält. Gerade die Gemeinden im Kulmbacher Oberland können diese finanzielle Unterstützung gut gebrauchen. 49,8 Millionen Euro erhalten die Städte und Gemeinden, 9,3 Millionen Euro werden direkt auf die Landkreise verteilt.“ so Lerchenfeld.

Im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs werden auf Antrag neben den klassischen Bedarfszuweisungen seit drei Jahren auch so genannte Stabilisierungshilfen bewilligt. Über die Verteilung der Mittel wurde im so genannten Verteilerausschuss entschieden. Dort sitzen das Bayerische Innen- und das Finanzministerium sowie die kommunalen Spitzenverbände.
„Jede Kommune kann in die Situation kommen, auf solche Sondermittel angewiesen zu sein. Daher freuen wir uns, dass mit diesen staatlichen Zuschüssen die Eigenständigkeit derjenigen Kommunen unterstützt wird, die schwierige Sonderbedingungen zu verzeichnen haben“, so Lerchenfeld abschließend.


Ludwig Freiherr von Lerchenfeld

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